Ja zum Verpflichtungskredit Krematorium mit Ofen, aber….
Im Jahr 2021 wurde die Reglementsänderung betreffend Streichung der Gebühren bei Kremationen vom Volk abgelehnt. Entsprechend wurde vom Volk der Auftrag an den Stadtrat erteilt, das Krematorium inklusive Ofen weiter zu betreiben und diesen Service der Olter Bevölkerung auch über das Jahr 2024 hinweg anzubieten.
Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Stadtrat zwei Varianten zur Abstimmung vorbereitet: Einmal die Erneuerung der Abdankungshalle mit Ofen und einmal nur die Abdankungshalle. In der Vollversion soll nebst dem Ofen auch die Ascheaufbereitung erneuert werden, Eine Lüftungs- und Heizzentrale eingebaut werden, die Sarglagerkapazität auf 26 erhöht werden, die Garderoben und die Aufenthaltsräume aufgefrischt werden, die Kanalisation ersetzt und im Trennsystem geführt werden, einen hindernisfreier Zugang im Erdgeschoss möglich sein, einen Zuschauerraum für Teilnahme an Kremation gebaut werden, die Verbindung Ofen – Abdankungshalle soll geschlossen werden, es soll eine Photovoltaikanlage installiert werden sowie eine Heizanlage mit einer Spezial-Luft-Wärmepumpe. Zusätzlich soll die Ofenlinie sowie der Kühlraum effizienter werden. Die Gebäudehülle sowie die LED-Beleuchtung tragen für einen nachhaltigeren Betrieb bei. Bei der Variante ohne Ofen kommen nur die obengenannten Verbesserungen – ohne den Ofen. Was bei einer Ablehnung passiert, ist unklar.
Die Mitte der Stadt Olten hat an der Parteiversammlung vom Freitag, 12. Januar mit einer knappen Mehrheit die Ja-Parole für die Vollversion, also die Erneuerung der Abdankungshalle mit Ofen beschlossen. Die Variante ohne Ofen wurde hingegen klar abgelehnt. Im Abstimmungsverhalten konnte beobachtet werden, dass diese Abstimmung kein klassisches parteipolitisches Thema – sondern vielmehr ein emotionales, und deshalb eine persönliche Entscheidung darstellte. Einen Beschluss zur Stimmfreigabe wurde von der Versammlung knapp abgelehnt.
Zu Diskussionen führte vor allem das Vorgehen des Stadtrats und das Argument, dass der Wählerwille gemäss Abstimmung vom Jahr 2021 nicht umgesetzt würde. Es führte in der Partei zu Unverständnis, warum der Stadtrat eine Variantenabstimmung dem Volk präsentiert und aus welchem Grund der Ofen in der Finanzplanung nur mit Priorität 3 vermerkt wurde, obwohl das Volk eine Weiterführung des Krematoriums im Jahr 2021 beschlossen hat. Zusätzlich wurde der hohe Investitionsbedarf und somit die Kosten von 8.88 Mio. Franken kritisiert, welche grösstenteils als zu hoch eingestuft wurde und in der Abstimmung vom Jahr 2021 nicht in dieser Grössendordnung kommuniziert wurde. Das wirft effektiv Fragen auf bezüglich der Abstimmung im Jahr 2021. Ebenfalls diskutiert wurden die Kapazitäten bei der Kremation in Aarau und Langenthal und was bei einer Ablehnung der Vorlage passieren würde.
Im Parlament wollte Die Mitte zusammen mit der GLP und der EVP dem Volk nur die Vollvariante zur Abstimmung vorlegen. Dieser Antrag wurde jedoch nicht zugelassen. In der Abstimmung im Parlament hat sich die Mitte aus diesem Grund der Stimme enthalten. Die Mitte kritisiert zusätzlich, dass die Abstimmung mit der Variantenabstimmung für den Stimmbevölkerung unübersichtlich sei und zu Irritationen führen kann.
Die Mitte der Stadt Olten nimmt zähneknischend die hohen Kosten für den Kredit in Kauf und kritisiert das Vorgehen des Stadtrats, welcher gemäss Finanzplan das Krematorium nicht als Priorität wertet, was aus unserer Sicht aufgrund der Volksabstimmung vom Jahr 2021 jedoch gemacht werden müsste. Das Vorhaben, eine Variantenabstimmung der Bevölkerung vorzulegen, ist für uns ebenfalls unverständlich. Störend wirkt auch die Aussage, dass die Gebühren für eine Kremation zukünftig angehoben werden – was jedoch nicht Teil dieser Abstimmung darstellt und zu einem späteren Zeitpunkt – allenfalls wieder durch eine Volksabstimmung entschieden würde. Zusätzlich sind wir der Meinung, dass der Betrieb kostendeckend geführt werden kann. Die Stadt kann jedoch keinen klärenden betriebswirtschaftlichen Business-Plan für das Krematoriums vorlegen – somit kann der Oltner Bevölkerung nicht beurteilen, ob der Betrieb zukünftig kostendeckend oder defizitär geführt werden kann. Die Mitte der Stadt Olten empfiehlt der Oltner Bevölkerung, dem Verpflichtungskredit für das Krematorium inklusive Abdankungshalle zuzustimmen.
