Prüfauftrag: Einführung einer Kulturkommission

21. Dezember 2024 – Im Namen der Fraktion fordern wir die Wiedereinführung der Kulturkommission in der Stadt Olten. Der Oltner Stadtrat wird gebeten, die (Wieder-)einführung einer Kulturkommission für die Stadt Olten zu prüfen. Die Kulturkommission soll den Stadtrat in Sachen Kulturförderung und Kulturpflege beraten. Dies mit dem Ziel, die Sensibilität und das Verständnis für kulturelle Prozesse in der Politik und der Bevölkerung zu stärken.

Begründung:

Eine Mehrheit des Oltner Gemeindeparlaments hatte die Schaffung einer Kulturfachstelle abgelehnt. Der Fokus lag dabei nicht primär auf Sparmassnahmen, sondern vielmehr auf der Sorge, dass eine einzelne Person vorbereitend über das komplexe Schaffen der Oltner Kulturszene entscheiden würde. Mit einer Kommission, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedenster Kulturbereiche, könnte hingegen sichergestellt werden, dass die Anliegen aus Politik, Migrations- und Integrationskreisen, etablierten kulturellen Institutionen, Museen, Malerei, Tanz, Schriftstellerei, Bildung sowie weiterer Kunst- und Kulturschaffender berücksichtigt werden. Auch die Stimmen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen sollen in der Kommission explizit vertreten sein. Die Kulturkommission soll aus maximal neun Mitgliedern bestehen. Das Präsidium obliegt dem Stadtrat oder dem Stadtschreiber. Das Vizepräsidium sowie die weitern Mitglieder der Kommission – unter Einbezug von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen – sollen durch den Stadtrat für eine Legislatur dem Gemeindeparlament zur Wahl vorgeschlagen werden. Die Amtsdauer der Mitglieder, mit Ausnahme der oder des Vorsitzenden, beträgt höchstens acht Jahre und soll nur in Ausnahmefällen verlängert werden.

Das Gemeindeparlament kann sowohl durch politische Vorstösse als auch im Rahmen der Budgetdebatte Einfluss auf die Kommission nehmen. Die Kulturkommission soll folgende Aufgaben übernehmen:

• Überwachung der Umsetzung «Strategie Kulturstadt Olten 2024–2030».

• Beratung des Stadtrats oder Stadtschreibers in kulturpolitischen Fragen und Entscheiden.

• Beurteilung und Empfehlung von Unterstützungsanfragen ab einer Höhe von CHF 2’000.–
zuhanden des Stadtrats, unter Einhaltung des Reglements zur Förderung des kulturellen
Schaffens in der Stadt und Region Olten (141.8).

• Durchführung eines regelmässigen Kulturforums für den Austausch zu aktuellen
kulturrelevanten Themen.

• Beratung bei der Auswahl und inhaltlichen Gestaltung von Leistungsvereinbarungen mit
Kulturschaffenden.

Dieses Vorgehen trägt der Kulturförderung der Stadt Olten Rechnung und schafft gleichzeitig Transparenz gegenüber der Bevölkerung. Ein Kommissionsentscheid berücksichtigt die Vielfalt der Kulturanliegen, und durch eine möglichst diverse Zusammensetzung der Kommission wird dem breiten Wirken der Oltner Kulturszene Rechnung getragen.

Christian Ginsig und die Fraktion die Mitte / glp / EVP