Rechnung 2017 und Taxireglement als Schwerpunkte

Die Rechnung für das Jahr 2017 gab an der Parlamentssitzung weniger zu reden als auch schon. Die Zahlen fielen weitgehend gut aus. Sorgen macht weiterhin der Anstieg der Sozialkosten. Sie sind aber durch die Stadt Olten nicht direkt beeinflussbar, weil die Kosten des ganzen Kantons zusammengezählt und dann auf die Einwohnerzahl jeder solothurnischen Einwohnergemeinde verteilt werden. Zu reden gab, dass auch die neun restlichen Millionen aus der Steuervorbezugsreserve in die Rechnung kamen und diese Position somit vollständig aufgelöst wurde. Vor einem halben Jahr noch sagte der Stadtrat, die Auflösung erfolge etappenweise über einige Jahre. Der Stadtrat konnte seinen Sinneswandel nicht überzeugend darlegen. Trotzdem gab das Parlament – mit einem etwas mulmigem Gefühl – seine Zustimmung zur Jahresrechnung.

Intensiv wurde sodann das neue Taxireglement diskutiert. Es wurde mit den zwei kleinen Änderungsanträgen GPK einstimmig verabschiedet. Das Taxireglement erlaubt der Stadt Olten, das Taxigewerbe besser zu beaufsichtigen: Taxifahrer können eine Konzession bei der Stadt Olten lösen; dafür bekommen sie einen Taxibalken, der auf dem Dach des Fahrzeuges angebracht wird. Dieser Taxibalken ist ein Garant dafür, dass das Taxi die von der Stadt Olten gestellten Anforderungen – inklusive Preise – einhält. Wer die Vorschriften nicht einhält, verliert den Taxibalken, kann aber trotzdem seine Dienstleistung weiter anbieten – wie auch Uber. Der Rat lehnte den Antrag der SP ab, Taxis ein Label für Umweltfreundlichkeit zu vergeben. Taxis dürfen sich aber dafür anpreisen, wie auch für billige Preise, Familien-, Frauen- oder Behindertenfreundlichkeit.

Gleich zwei SVP-Frauen traten aus dem Parlament aus. Damit sind im ersten Parlamentsjahr fünf gewählte Parlamentarier zurückgetreten. Wir hatten geglaubt, mit der Reduktion des Parlaments auf 40 Mitglieder die Fluktuation zu reduzieren und damit die Parlamentsarbeit zu verbessern. Zumindest im ersten Parlamentsjahr ist das nicht gelungen. Und zu den vielen neuen und jungen neuen Gesichtern, die vor einem Jahr ins Parlament einzogen, ist zu sagen: Sie haben sich eingelebt. Viele scheinen noch ihren Weg zu suchen – wie Pfadfinder im Nebel. Das Büro des Gemeindeparlamentes hat ihnen ein Merkblatt mit den Merkmahlen von Postulat und Motion erstellt – in früheren Amtsperioden war das nicht nötig.

Christoph Fink